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Wohl war, kann ich da nur sagen. Aber umso unverständlicher dann dieses :Die Aufregung ist aber nicht nachvollziebar - Maut bezahlt man in Zentraleuropa doch schon fast überall. Dass Deutschland mit seinem wirklich großen, gut ausgebauten Autobahnnetz erst 2016 dort ist, wo andere Länder schon vor gut 10 Jahren waren scheint bezeichnend und lädt eher zum Schmunzeln ein.
Denn ohne den als "Kasperl" bezeichneten Herrn hätten wir auch weiterhin auf unabsehbare Zeit den aus ( beileibe nicht nur ) meiner Sicht unerträglichen Zustand, dass deutsche PKW - Fahrer im Ausland Gebühren oder Pauschalen für die Straßenbenutzung berappen müssen, während ausländische Autofahrer für die Benutzung deutscher Straßen nicht zu Kasse gebeten werden.Der Kniefall vor dem Deutschen Wähler von Hrn. Dobrindt zeugt nebenbei ja auch nicht wirklich von Duchsetzungsvermögen und Standhaftigkeit - ein armseliger, um jeden Preis volksgefälliger Kasperl halt, wie die in unserer Ministerriege auch...
Was bitte soll damit belegt werden. Wenn einer in ein fremdes Land hineinfährt , kommt es doch in Bezug auf die dort für die Straßenbenutzung zu entrichtende Gebühr wohl kaum darauf an, über welche Grenze er das Land wieder verlässt.Deutschland ist ja kein Transitland wie Österreich, oder die Schweiz im Herzen Europas -
Wenn einer in ein fremdes Land hineinfährt , kommt es doch in Bezug auf die dort für die Straßenbenutzung zu entrichtende Gebühr wohl kaum darauf an, über welche Grenze er das Land wieder verlässt.
Grundsätzlich ist an der Überlegung schon etwas dran. Aber der Zusammenhang erscheint mir doch so komplex und indirekt, dass allenfalls nur sehr vage geschätzt werden könnte, was dabei letztlich als steuerlicher Beitrag zur Finanzierung des Straßensystems beim Fiskus ankommt. Eine seriöse Finanzierung sollte hier lieber mal mit "Null" Einnahmen kalkulieren .Naja, dahinter steckt salopp formuliert wohl die Aussage: wenn ein Ausländer in ein Land einreist und bleibt, um dort Urlaub zu machen und sein Geld auszugeben, dann kann man es verschmerzen, wenn er keine Maut zahlt. Nutzt er jedoch das Straßennetz dieses Landes nur, um in ein anderes Land zu gelangen und dort sein Geld auszugeben, dann soll er gefälligst zahlen. Eine Sichtweise, die unter Umständen durchaus ihre Berechtigung haben kann, wie ich finde.
Natürlich besteht diese Gefahr. Dennoch sehe ich keinen Grund für vorauseilenden Gehorsam.Was ist von der geplanten handwerklichen Vorgehensweise zur Umsetzung des Gesetzes zu halten?
So wie ich es verstanden habe, wird es zwei Gesetze geben. Gesetz 1 betrifft die Einführung einer PKW-Maut für alle. Danach soll Gesetz 2 kommen, durch das die Maut für deutsche Staatsbürger mit der KFZ-Steuer verrechnet wird.
Besteht die Gefahr, dass die EU das zweite Gesetz "kassiert"?
Dies ist mir offenbar entgangen nicht aber die Tatsache, dass wir in Österreich neben des 5% höheren Anschaffungspreises plus Nova aber fast doppelt so hohe KFZ Steuern als in Deutschland bezahlen!...
Zwar ist es richtig, dass auch in Österreich KFZ - Steuer bezahlt wird. Zusätzlich zur Vignette, die auch Österreicher bezahlen müssen. Aber richtig ist auch, dass mit Einführung der Vignette die KFZ - Steuer in Österreich gesenkt wurde.
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Gruß FKS
Ich habe nicht behauptet, dass Deutschland kein Transitland wäre, sondern die Relation im Vergleich mit Österreich oder die Schweiz im Herzen Europas aufgezeigt. Man denke nur an den extremen Transit über den Brenner als kürzeste Verbindung zwischen zwei großen Wirschaftsräumen. Wenn man dann noch die kleinen Flächen der beiden Bundesgebiete im Verhältnis zum Aufkommen durch unverhältnis große Wirtschaftsnationen in Nachbarschaft und die zentrale Lage in die Betrachtung miteinbezieht, wird rasch klar dass da ein spezielles Mißverhältnis mit entsprechendem Potential vorliegt.
Dass allerdings Deutschland kein Transitland sein soll, wäre mir neu. M.M.n. ist Deutschland sogar ein sehr typisches Transitland. Das weiß jeder, der auf einer deutschen Nord-Süd-Autobahn (ungerade Nummern) fährt, wenn in den Niederlanden gerade die Sommerferien beginnen oder enden...
Zwar bin ich mir sicher, dass ich dies bei Beginn der Diskussion über deutsche PKW - MAUT - Pläne so gelesen habe. Kann aber gern dahingestellt bleiben.Dies ist mir offenbar entgangen nicht aber die Tatsache, dass wir in Österreich neben des 5% höheren Anschaffungspreises plus Nova aber fast doppelt so hohe KFZ Steuern als in Deutschland bezahlen!
Für einen z.B. beliebten VW Golf TDI mit 105 PS kommt man in Deutschland mit € 106 KFZ-Steuer durch - im Gegensatz zu Österreich wo für das gleiche Fahrzeug bereits € 356,40 zu leisten sind. Da fällt die Jahresvignette '14 mit € 82,40 nicht mehr wirklich ins Gewicht.
Vielleicht ein aktuelles Beispiel - was ich mit Transitland meinte, wie der heutige 150km Stau von Chiemsee bis zum Tauerntunnel (A10) auf dem Weg in den Süden zeigt: http://salzburg.orf.at/news/stories/2660996/Und mal abgesehen davon, dass ich das Transit - Land - Argument nach wie vor als weit am Ziel vorbei schießend beurteile, wäre doch selbst dem erheblich zielgenauer gefolgt , wenn man schlicht und einfach die zusätzliche Maut für die Tunneldurchfahrten erhöhen würde.
Dann noch die Forderungen nach Ausnahmen für den "kleinen Grenzverkehr" Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man lachen ....
Gruß FKS
Schlimm genug, dass die einfache Lösung nicht möglich war : "Vignettenpflicht für alle" . Wer KFZ - Steuer bezahlt , erhält die Vignette kostenlos mit dem Steuerbescheid, bzw. mit der Mitteilung über die Abbuchung der KFZ - Steuer.S